Niemand zahlt gerne Steuern, aber im Falle der Automatenspiele ist es eigentlich eine Win Win Situation, schließlich winken dicke Gewinne für die Spieler und hohe Umsätze für die Betreiber, was eine Abgabe an den Staat absolut nachvollziehbar macht. Freilich wird mit der Steuer von Seiten des Staates eine Menge Schindluder getrieben und nicht selten betrachtet man die Spielhallen und damit auch die Zocker als Melkkühe, die es auszunehmen gilt und zugleich werden auch noch eine Menge nerviger Regelungen erlassen. Hier lohnt sich ein Blick auf das Beispiel Neumünster, wo die sogenannte Spielgerätesteuer im Moment für Aufruhr sorgt.

Casinos und Automaten Fans als Melkkühe?

Exakt das ist die Ansicht der Politik, die sich auch gar keine Mühe gibt, den Spieler entweder als süchtig oder als nützlich zu bezeichnen, was schon ziemliche Arroganz der Macht bedeuten mag. Beim Thema Casino Spiele jedenfalls hört man in Schleswig – Holstein genau hin, das Bundesland beschritt bekanntlich vor Jahren einen Sonderweg und hat nun seit einigen Wochen auch eine Spielgerätesteuer eingeführt. Das allerdings nicht so sehr, um noch mehr abzuschöpfen, sondern auch um die Betreiber von Spielhallen zu Mindeststandards zu verpflichten, zum Spielerschutz und einigem mehr.

Das aktuelle Beispiel Neumünster zeigt jedenfalls sehr deutlich, dass eine Kommune bewusst setzt und wartet auf eine gute halbe Million Euro Mehreinnahmen, doch wie gehen die Aufsteller der Spielautomaten damit um? Die Erhöhung auf 16 Prozent ist schon happig und auch wenn dazu der Gemeinderat beinahe einstimmig seine Zustimmung bereit erklärte und die Betreiber gerne ihren Anteil an den Finanzen der Gemeinde bringen, so ist die ständige Auspressung der Slot Machines schon eine nervige Angelegenheit.

Stellungnahmen der Spielautomaten Branche

Mit der Erhöhung und Durchsetzung der Spielgerätesteuer treten neue Belastungen hervor. Dazu nimmt die Branche des Glücksspiels logischerweise gleich Stellung und schnell wird klar, dass die Steuer zweifellos zu Problemen führen wird. Wie soll eine Spielhalle in Neumünster künftig wirtschaften und Einnahmen generieren, um nicht nur Steuern, sondern auch Angestellte und Betriebskosten zu decken? Eine Berechnung anhand der in brutto erzielten Umsätze ist zudem nicht sonderlich hilfreich, man fordert demgegenüber eine Berechnung bei den Gewinnen, doch die Politik schweigt bisher dazu. Klagen sind angekündigt, zumal die Spielotheken oft lange Mietverträge haben, also betrieben werden müssen und nicht zuletzt steht auch die Fürsorgepflicht gegenüber den Angestellten, die in Neumünster und Umgebung in immerhin mehr als 30 Spielhallen tätig sind. Ob eine Klage und damit ein solches Verfahren vor Gericht erfolgreich seyn kann?